Deutschland DIGITAL! Eine politische Strategie

Mit dem Titel „Deutschland Digital 2015“  legt die  Bundesregierung gestern eine  neue IKT-Strategie vor.

Das ist doch mal ganz interessant, wurde das Strategiekonzept am 10.11.  doch sogar offiziell im  Bundeskabinett  beschlossen.  (Achtung, das ist nicht der Bundestag oder der Bundesrat.  Aber das Kabinett regiert ja real, will sich also mit einem strategischem Konzept politisch festlegen / leiten lassen.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Herr Brüderle:
„Mit der IKT-Strategie wollen wir unsere Wirtschaft weiter vernetzen und so u.a.
30.000 neue Arbeitsplätze im IKT-Sektor und in den IKT-Anwenderbranchen bis zum
Jahr 2015 schaffen. Außerdem soll der Energieverbrauch im Bereich des Bundes um
40 % bis zum Jahr 2013 gesenkt werden. Die IKT-Strategie ist unabdingbar, damit
wir im internationalen Wettbewerb der Standorte und Märkte weiterhin eine
führende Rolle spielen. Wir müssen die Chancen des Internets und der IKT
hervorheben, ohne die Risiken zu vernachlässigen. Deshalb zeigen wir in der neuen
IKT-Strategie vorrangig die Möglichkeiten der IKT, damit Bürger und Unternehmen
Nutzen daraus ziehen können.“

Die IKT-Strategie „Deutschland Digital 2015“ wurde vom Bundesminister für
Wirtschaft und Technologie in Abstimmung mit den Ressorts erarbeitet und bildet
das Dach für die IKT-Politik der Bundesregierung.

Dieses Strategiepapier definiert die
Ziele der Regierung mit konkreten Maßnahmen in den Bereichen IKT und Neue Medien.
Also Förderprogramme? Ja.  Subventionen?  Je nach dem, wie man den Begriff definiert. … also ja.

Denn in der Mitteilung heißt es:  Mit neuen Initiativen und Förderprogrammen wird die Bundesregierung Mittelstand
und Handwerk unterstützen. Die Bundesregierung will Forschung und Entwicklung
neuer Technologien wie das Internet der Dinge und Dienste, Cloud Computing oder
3D-Technologien sowie IKT für Elektromobilität in Deutschland vorantreiben. Die
Bundesregierung wird den Dialog über die Perspektiven deutscher Netzpolitik
fortsetzen. Sicherheit und Vertrauen in der digitalen Welt für jede Bürgerin,
jeden Bürger, jedes Unternehmen und den Staat sollen gestärkt werden. Bildung und
Medienkompetenz zur Nutzung der neuen Technologien werden gefördert. Von
zentraler Bedeutung ist die Verbesserung der wirtschaftlichen und technischen
Rahmenbedingungen.

Es gibt natürlich auch eine europäische Ebene für dieses Strategiepapier: Das ist die „Europäische Digitale Agenda“ der EU.

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